Sachsen erwägt Klage wegen Elbe-Staustufe in Tschechien

Sachsen will den Bau einer neuen Elbestaustufe in Tschechien notfalls auch mit einer Klage verhindern. Derzeit würden die Möglichkeiten dafür geprüft, sagte Landesumweltminister Frank Kupfer (CDU) der "Sächsischen Zeitung". Der Ausbau der Staustufe bei Decin hätte Einfluss auf den gesamten weiteren Verlauf der Elbe, erklärte er zur Begründung.

Dresden . Sachsen will den Bau einer neuen Elbestaustufe in Tschechien notfalls auch mit einer Klage verhindern. Derzeit würden die Möglichkeiten dafür geprüft, sagte Landesumweltminister Frank Kupfer (CDU) der "Sächsischen Zeitung". Der Ausbau der Staustufe bei Decin hätte Einfluss auf den gesamten weiteren Verlauf der Elbe, erklärte er zur Begründung. Dadurch werde die Artenvielfalt in dem Fluss gefährdet. Auch könnte sich das Projekt negativ auf die Elbauen auswirken. Wenn Tschechien die Argumente gegen das Bauwerk nicht widerlegen könne, dürfe auch nicht gebaut werden.

Kupfer betonte, er setze in der Frage auch auf die Europäische Union, die klare Vorgaben für die Beschaffenheit von Fließgewässern mache. Kritik an dem Projekt kommt auch von Umweltschutzverbänden. Tschechien verspricht sich vom Bau der Staustufe eine bessere Befahrbarkeit für Transportschiffe. Sachsen hat nach den Angaben des Umweltministeriums die tschechische Seite um eine Fristverlängerung für die Stellungnahme gebeten. Eine Entscheidung dazu steht noch aus.
geschrieben am: 11.02.2010
Redaktion DD-INside.com